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News vom 02. September 2009
Der Topf ist leer: Die Abwrackprämie wird nicht mehr genehmigt. © dppDie Abwrackprämie ist vorbei. Die Bafa will aber für alle noch nicht abschließend entschiedenen Streitfälle eine Geldreserve bilden.
Eschborn. Die fünf Milliarden Euro für die Abwrackprämie sind seit Mittwoch, 10.20 Uhr ausgeschöpft. Das Portal auf dem Server des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) sei zeitgleich geschlossen worden, sagte Bafa-Präsident Arnold Wallraff in Eschborn bei Frankfurt am Main und betonte, dass sich die Prämie auf Umwelt und Wirtschaft “ausgesprochen positiv” ausgewirkt habe.
Das Bafa kündigte aber bereits an, für alle noch nicht abschließend entschiedenen Streitfälle eine ausreichende Reserve zu bilden. Die entsprechende Internetseite (bafa.de) werde daher vorerst nicht mehr erreichbar sein. Ab Donnerstag soll es eine Warteliste für rund 15.000 weitere Antragsteller geben. So können wegen Formfehlehr nachträglich freiwerdende Mittel gegebenenfalls noch zugeteilt werden.
Hintergrund der Abwrackprämie ist die seit Jahresbeginn existierende Förderung vom Bund, den Autokauf von Neu- oder Jahreswagens bei gleichzeitiger Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Altfahrzeugs mit 2.500 Euro zu unterstützen. Damit sollte in der Wirtschaftskrise sowohl die Autobranche gestützt werden als auch alte CO”-Schleudern vom Markt genommen werden. (gr/ddp)
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