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Asse-Untersuchungsausschuss ist Thema in Niedersachsens Landtag

Oppositionsfraktionen SPD, Grüne und Linkspartei haben Beratung beantragt

Am morgigen Donnerstag berät der niedersächsische Landtag in erster Lesung über die Einsetzung eines Untersuchungsauschusses zu den Vorgängen im Atommülllager Asse. Das Parlamentarische Kontrollgremium soll dabei die zahlreichen Pannen und Unfälle in dem maroden Bergwerk bei Wolfenbüttel aufklären. Die Beratung erfolgt auf Anträgen der Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei.

Anschließend werden die Anträge auf der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 10. Juni besprochen. Dieser wiederum gibt dann dem Parlament eine Beschlussempfehlung. Auf dieser Grundlage könnte der Landtag dann eine Woche darauf die Einsetzung des Kontrollgremiums beschließen. Dafür ist die Zustimmung von mindestens 20 Prozent der Parlamentarier erforderlich. Seitdem neben Grünen und Linkspartei auch die SPD einen Untersuchungsausschuss befürwortet, gilt diese als gesichert.

Der Jurist und CDU-Landtagsabgeordnete Jens Nacke soll Vorsitzender werden. Insgesamt sollen 13 Parlamentarier aus allen im Landtag vertretenen Parteien im Ausschuss vertreten sein. Zuletzt wurden mehrfach angezweifelt, ob der Ausschuss überhaupt Licht ins Dunkel des einsturzgefährdeten bringen kann. Nach Informationen des Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wird allein die Untersuchung der radioaktiven Belastung aller ehemaligen und momentanen Beschäftigten des Atommülllagers noch rund eineinhalb Jahre dauern. (dtn/ij/ddp)

 

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