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BGH: Google-Bildersuche keine Urheberrechtsverletzung

BGH: Google-Bildersuche keine Urheberrechtsverletzung © Pixelio/ Thorben Wengert

Die Miniaturanzeige von Bildern bei der Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH).

Im konkreten Fall hatte eine Malerin aus Weimar gegen Google geklagt, weil ihre Bilder bei der Bildersuche in Google aufgelistet sind. Das verstoße gegen das Urheberrecht ihrer Werke, die geschützt sind.

Der BGH folgte dieser Argumentation jedoch nicht, denn die Klägerin hat eine eigene Internetseite, auf der ihre Kunstwerke ebenfalls abgebildet sind. Das allein sei als Einverständniserklärung dafür zu werten, dass ihre Werke bei der Google-Bildersuche angezeigt werden. Es sei keine separate ausdrücklicje oder stillschweigende rechtsgeschäftliche Erklärung zur Nutzung der Werke durch Google erforderlich. Damit habe Google auch keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung begangen, so die Begründung des Urteils.

Außerdem hätte die Klägerin nach Meinung der Richter verhindern können, dass Google ihre Bilder findet. Mithilfe technischer Möglichkeiten hätte der Suchalgorithmus von Google jedoch ausgesperrt werden können.

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