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Datenbank ELENA vorerst gestoppt

Datenbank ELENA vorerst gestoppt

Die schwarz-gelbe Koalition hat die Einführung der umstrittenen Arbeitnehmerdatenbank „ELENA“ erst einmal gestoppt. Union und FDP hätten sich darauf verständigt, dass der Start der Testphase des größten Datensammelprojekts in der Geschichte der Bundesrepublik erst in zwei Jahren, also am 1. Januar 2014 beginnen soll, so Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Federführung für das Projekt soll vom Bundeswirtschafts- auf das Arbeitsministerium übergehen.

Grund für die Verschiebung seien Gutachten zufolge die höher als erwarteten Kosten, die nach  Umstellung auf das System auf die Behörden zukommen würden. Die Kommunen befürchten, dass auf sie Mehrkosten in Höhe von etwa 240 Millionen Euro zukommen könnten. Deshalb hatte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bereits im Juli gefordert, die Einführung von ELENA zu stoppen.

Die Arbeitnehmerdatenbank, deren Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung angesiedelt ist, sollte der Entbürokratisierung dienen und den Behörden die Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld erleichtern, da bis zu 60 Millionen Bescheinigungen so nur noch elektronisch statt auf Papier erfasst werden brauchen.

Die erste Testphase von „ELENA“ war bereits Anfang des Jahres gestartet. Arbeitgeber sind seitdem gesetzlich dazu verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln.

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