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Franz Müntefering will lange Parteichef bleiben

„Ich habe mir viel vorgenommen“. Müntefering will noch für einen längeren Zeitraum Bundesvorsitzender der SPD bleiben. Steuererhöhungen sowie Steuersenkungen lehnt er ab.

SPD-Parteichef Franz Müntefering will offenbar über 2011 hinaus Bundesvorsitzender der SPD bleiben.

«Ich habe schon vor, eine Strecke daraus zu machen. Ich habe mir viel vorgenommen», sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Donnerstagausgabe) laut einem Vorabbericht. Auf dem im November stattfindenen Bundesparteitag der SPD werde er erst einmal für zwei weitere Jahre als Parteivorsitzender kandidieren. «Wie das bei uns üblich ist. Und dann schauen wir mal weiter.»

Gleichzeitig sprach sich Müntefering für den ehrlichsten Wahlkampf in der Geschichte der Republik aus und lehnte weitergehende Steuererhöhungen sowie Steuersenkungen strikt ab. Auf die Frage, ob über die bisher bekannten Pläne hinaus Steuererhöhungen nach der Wahl mit der SPD völlig ausgeschlossen seien, sagte Franz Müntefering der Zeitung: «Ja, so ist es.» Forderungen nach schnellen, gewaltigen Steuersenkungen gingen eindeutig zu Lasten von Sozialstaat, Bildung, Infrastruktur. «Das wäre unsozial in seiner Wirkung.» Der SPD-Chef forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, «klipp und klar» zu sagen, dass eine große Steuersenkungsreform auf gar keinen Fall gehe.(dtn/sh/ddp)

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