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Griechenland: Asmussen heizt Diskussion um Schuldenentlastung an

Griechenland: Asmussen heizt Diskussion um Schuldenentlastung an Griechenland: Asmussen heizt Diskussion um Schuldenentlastung an © Mario Vedder/dapd

Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der EZB, hat die Diskussion über eine weitere Schuldenentlastung für das hochverschuldete Griechenland erneut angereichert. Die griechische Regierung könne demnach mit geliehenem Geld einige Staatsanleihen zurückkaufen.

Mit einem neuen Vorschlag hat Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der EZB, die Debatte um eine weitere Schuldenentlastung für das hochverschuldete Griechenland weiter angereichert. Asmussen könne sich nach eigenen Aussagen vorstellen, dass Griechenland weiteres Geld erhalte, mit dem die Regierung in Athen Staatsanleihen, die sich auf den Finanzmärkten befinden, zurückkaufen kann.

Die Reaktionen auf den neuen Vorschlag von Asmussen fielen sowohl von Seiten der deutschen Bundesregierung als auch von dem Bankenverband BdB zunächst zurückhaltend aus. Mit seinem Vorschlag will das EZB-Direktoriumsmitglied eine Lösung für die inzwischen wieder ausufernde Gesamtverschuldung in Griechenland finden. Dabei steht seine Idee in Konkurrenz zu einem weiteren Vorschlag, der einen zweiten, großen Schuldenschnitt umfasst. Der neue Schuldenschnitt würde zu Lasten der staatlichen Kreditgeber geben und damit letzten Endes auch die Steuerzahler viel kosten.

Zunächst wurde eine solche Option von dem Internationalen Währungsfonds ins Gespräch gebracht. Ziel von den beiden Ansätzen ist es, die Gesamtschulden, die Griechenland derzeit besitzt, in einer Form zu senken, dass von dem Land die daraus resultierenden Zinszahlungen, sowie Tilgungen noch geleistet werden können.

Bei der Bewertung der Schuldentragfähigkeit handelt es sich noch immer um ein zentrales Element des Berichts der für Griechenland zuständigen Troika. Der Bericht von IWF, EU-Kommission und EZB steht noch immer aus. Von ihm hängt jedoch die Freigabe von weiteren finanziellen Hilfen ab. Die weiteren Hilfen besitzen ein Volumen von insgesamt 31,5 Milliarden Euro. Inzwischen wird der Bericht der Troika im November erwartet. Ausgangspunkt der Überlegungen von Asmussen war der Aspekt, dass Griechenland eine Absenkung der eigenen Schuldenquote auf nur noch 120 Prozent bis 2020 nach inzwischen absehbarer Tendenz nicht mehr schaffen wird. Kürzlich lag die Schuldenquote noch bei mehr als 160 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung.

Der frühere Finanzstaatssekretär erklärte, dass die hohe Schuldenquote Griechenlands gedrückt werden muss. Um diesen Zielwert annähern zu können, müsse man sich nach Erklärung von Asmussen auch entsprechende Elemente überlegen. Eines davon könnte der Rückkauf von Schulden sein. Er ließ jedoch auch weiterhin offen, woher das Geld, das für einen solchen Bonds-Rückkauf benötigt wird, letzten Endes stammen soll. Dabei fielen die ersten Reaktionen, die auf den Vorschlag von Asmussen folgten, verhalten aus.

Nach Ansicht der Bundesregierung geht es in erster Linie darum, die Umsetzung, die für das vereinbarte Programm erforderlich ist, zunächst weiter voranzubringen. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums erklärte außerdem, dass die Bundesregierung zunächst den Bericht der Troika abwarten möchte. Der Vorschlag von Asmussen ist jedoch nicht neu.

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