News & Schlagzeilen aus aller Welt
News vom 18. Juli 2009
Bislang seien lediglich 15,2 Millionen Euro abgerufen worden
Berlin (ddp). Die Mittel aus den milliardenschweren staatlichen Konjunkturprogrammen kommen in der Wirtschaft offenbar nur schleppend an. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, ist bisher nur ein Bruchteil der 80 Milliarden Euro aus den Konjunkturpaketen I und II abgerufen worden, berichtet die Zeitung «Welt am Sonntag» vorab. So sollten Mittel von zehn Milliarden Euro als kommunales Investitionsprogramm in die Sanierung von Kindergärten, Schulen, Universitäten und andere kommunale Infrastrukturmaßnahmen gesteckt werden. Bislang seien aber lediglich 15,2 Millionen Euro abgerufen worden. Projekte für weitere zwei Milliarden Euro seien immerhin angemeldet.
Im Fernstraßenbau sind der Antwort zufolge zwar bereits Konjunkturhilfen in Höhe von 141,9 Millionen Euro der insgesamt bereitgestellten 1,8 Milliarden Euro abgerufen worden. Gleichzeitig aber gingen die Investitionen aus dem regulären Haushalt um 110 Millionen Euro zurück.
«Der Regierungsbericht macht deutlich, dass die Konjunkturprogramme in diesem Jahr in keiner Weise Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands nehmen werden», sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Döring der Zeitung. «Genau das war aber beabsichtigt.» Der Liberale macht dafür bürokratische Vergabeverfahren und mangelnde Ausschreibungsbetreuung verantwortlich. Im Bereich Fernstraßen sei zudem ein Substitutionseffekt erkennbar.
(ddp)
Anzeige:Ähnliche Nachrichten:
Letzte Nachrichten
Auch in den News
NASA will Sonde zur Sonne schickenAngaben der Weltraumbehörde NASA zufolge soll ein neues Langzeitprojekt mit dem Namen „Solar Probe Plus“ in den kommenden acht Jahren den über eine Million Grad heißen Strahlenkranz der Sonne untersuchen. Schätzungen zufolge soll das spektakuläre Projekt ca. 180 Millionen Dollar kosten. Wie die US-Raumfahrtbehörde mitteilte, soll die Raumsonde, die etwa so groß wie ein Auto [...]
Mehr Nachrichten
Verzögerungen bei LKW-Maut auf BundesstraßenWeitere Schlagzeilen