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Mehrheit der Iren bleibt bei Nein zum EU-Vertrag

Einer aktuellen Umfrage des britischen Instituts Open Europa zufolge lehnen immer noch 62% der befragten Iren den EU-Reformvertrag ab, das sind sogar 9% mehr als bei der letzten Abstimmung vor sechs Wochen.

Es spricht einiges dafür, dass auch ein zweites Referendum über den Vertrag nicht erfolgreich sein würde, denn 71% der Befragten sind gegen eine erneute Abstimmung über den Reformvertrag. Nur 24% wünschen sich ein zweites Referendum, bei dem dann 34% ihre Zustimmung geben würden. Von den Befragten, die nicht am Referendum im Juni teilgenommen hatten, entschieden sich 57% für ein Nein im Falle eines zweiten Referendums und nur 26% würden diesem zustimmen. Die Annahme, dass viele der Befürworter nicht an der Abstimmung teilgenommen hätten und nur so die Ablehnung zustande gekommen sei, ist mit diesem Umfrageergebnis hinfällig.

Wie die Reform der Europäischen Union weitergeht, ist noch immer ungewiss. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und französische Präsident Nicolas Sarkozy bevorzugte bislang eine zweite Abstimmung in Irland. Irlands Ministerpräsident Brian Cowen bat seine europäischen Kollegen unterdessen um Geduld bei der Lösungssuche.

Nur wenn alle 27 Mitgliedsstaaten der EU den Vertrag von Lissabon ratifiziert haben, kann er in Kraft treten. In keinem Land außer in Irland entscheidet das Volk über die Ratifizierung. Dort hatten die Menschen im Juni mit 53,4% gegen den Lissabon-Vetrag gestimmt. Mit diesem Vertrag sollten die Entscheidungsprozesse und Institutionen der EU eine neue Grundlage erhalten.

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