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OLG hebt vom Bundeskartellamt verhängtes Bußgeld gegen Rossmann auf

OLG hebt vom Bundeskartellamt verhängtes Bußgeld gegen Rossmann auf © dpp

Drogerie-Kette wurde vom Vorwurf des Preisdumpings freigesprochen

Düsseldorf. Die Drogerie-Kette Rossmann wurde nun vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf vom Vorwurf des illegalen Preisdumpings freigesprochen. Am Donnerstag hob das Gericht ein vom Bundeskartellamt verhängtes Bußgeld gegen Firmeninhaber Dirk Rossmann in Höhe von 300.000 Euro auf. Nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag befand das OLG, dass an der Preiskalkulation des Unternehmens nichts zu beanstanden sei.

Das Bundeskartellamt hatte Rossmann vorgeworfen, Drogeriewaren zu Schleuderpreisen angeboten zu haben. m Jahr 2005 habe Rossmann in 267 Fällen 55 Drogerieartikel unter dem Einkaufspreis verkauft und damit versucht, Konkurrenten aus dem Markt zu drängen, begründete das Kartellamt seinen Bußgeldbescheid. Die Behörde hatte zuletzt neben dem Bußgeld in Höhe von 300.000 Euro gegen den Firmeninhaber zusätzlich auch noch ein Bußgeld von 5,5 Millionen Euro gegen das Unternehmen verhängt. Rossmann hatte gegen den Bußgeldbescheid vor dem OLG Einspruch eingelegt.

Das OLG schloss sich dem Bundeskartellamt nicht an. Der Senat zeigte sich vielmehr davon überzeugt, dass bei der Firma Rossmann Werbekostenzuschüsse in jahrzehntelanger Praxis sowie in Absprache mit den Lieferanten nicht auf das Gesamtsortiment, sondern vielmehr auf die konkret beworbenen Waren angerechnet worden waren. Bei dieser Berechnung ergaben sich dann Verkaufspreise, die über den Einstandspreisen lagen. Vom «Vorwurf unbilliger Behinderung» kann deshalb aus Sicht des Gerichts keine Rede sein. (AZ: VI-2, Kart 9/08 Owi) (ij/ddp)

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