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News vom 23. Mai 2008
Über 100 Länder verhandeln aktuell in Irland über ein Verbot von Streubomben, was die USA, die neben China und Russland zu den größten Produzenten dieser Waffen gehört, strikt ablehnen. Stephen Mull, Staatssekretär des US-Außenministeriumsn erklärte, dass man weiterhin der Meinung sei, „dass ein pauschales Verbot ein Fehler wäre“. Nach wie vor seien die Waffen ein wirksamer taktischer Schutz gegen feindliche Streitkräfte.
Die USA sind auf der bis zum 30. Mai laufenden Konferenz in Dublin, auf der Diplomaten aus über 100 Nationen ein Verbot der Streubomben diskutieren, nicht vertreten. Es soll über ein Abkommensentwurf beraten werden, nach dem Herstellung, Erwerb und Lagerung von Streumunition verboten werden soll. Dieses Abkommen würde US-Sprecher Mull zufolge die militärische Zusammenarbeit zwischen den USA und anderen Gegnern des Verbots und den Befürwortern kriminalisieren, was eine Gefährdung von Hilfseinsätzen in Krisengebieten zur Folge hätte.
Um die Gefahren für die Zivilbevölkerung zu verringern, schläft Mull eine „technische Verbesserung“ der Bomben vor, die vor allem darauf abziele, die Streumunition nach Beendigung einer militärischen Auseinandersetzung wieder zu entschärfen. Wie dies konkret umgesetzt werden soll, erklärte Mull jedoch nicht.
Zu den Staaten, die ein Verbot der Bomben erreichen wollen, gehört auch Deutschland. Allerdings soll dieses Verbot in mehreren Schritten erfolgen.
Bei Streubomben handelt es sich um in einer Bombe verpackte Sprengsätze, die entweder vom Boden aus abgeschossen oder von Flugzeugen abgeworfen werden. Im Fall öffnen sie sich und setzen die in ihnen enthaltenen, bis zu 650 kleinen Bomben frei. Noch Jahrzehnte später können die Sprengsätze aus Streubomben unentdeckt auf Feldern herumliegen.
Schätzungen der Hilfsorganisation medico international zufolge sind seit dem Beginn des Einsatzes von Streumunition etwa 100.000 Menschen durch sie getötet worden. Behindertenorganisationen schätzen die Zahl der Verletzungen durch herumliegende Streubomben oder Minen auf 15.000 bis 20.000 pro Jahr. Laut der UNO wurden sie bislang in rund 30 Ländern eingesetzt und stellen überall dort eine tödliche Gefahr für die Zivilbevölkerung dar.
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