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Wortbruch Ypsilanti spricht mit den Linken

Jetzt tritt das ein, was die Spitzenkandidatin der SPD in Hessen Andrea Ypsilanti noch am Wahlabend ausgeschlossen hatte. Nachdem sie Rückendeckung von Parteichef Kurt Beck erhalten hat und dieser wiederrum von der eigenen Partei gestützt wurde, wird Ypsilanti jetzt Gespräche mit der Partei „Die Linke“ aufnehmen. Ypsilanti plant, sich unter Duldung der Linken in einer Koalition aus SPD und Grünen in Hessen zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.

Noch ab Wahlabend hatte Ypsilanti eine Zusammenarbeit, in welcher Form auch immer, mit den Linken ganz deutlich ausgeschlossen. Ihr jetziges Vorgehen wird daher von vielen als Wortbruch bezeichnet. Zudem besteht innerhalb der SPD keine Einigkeit über die Entscheidung, eine Zusammenarbeit mit den Linken auf Länderebene einzugehen. Auch wenn nach Außen Einigkeit vorgelebt wird, so sind sich fast alle Experten einig, dass dies Thema in der SPD hoch lange nicht vom Tisch ist und noch zu vielen Spannungen führen kann.

Speziell für Hessen bedeutet eine Regierungsbildung in dieser Form, dass sich Ypsilanti für jede Entscheidung entweder die Stimmen der Linkspartei sichern muss oder mit einer anderen Partei über Zustimmung verhandeln muss. Regieren wird damit extrem schwierig und die Wahrscheinlichkeit, dass eine solche Regierung eine Legislaturperiode übersteht wird von vielen Fachleuten als niedrig eingeschätzt.

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