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YouTube: Nutzerdaten müssen nicht herausgegeben werden

YouTube: Nutzerdaten müssen nicht herausgegeben werden YouTube: Nutzerdaten müssen nicht herausgegeben werden © ddp images/ dapd/ Marcus Brandt

Das Videoportal YouTube muss nach einem Urteil von dem Oberlandesgericht München Nutzerdaten nicht herausgeben. Diese Pflicht bestehe auch dann nicht, wenn offensichtlich gegen Urheberrechte verstoßen wurde.

Das Online-Videoportal YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben. Das haben die Richter von dem Oberlandesgericht München entschieden. Nach Erklärungen der Richter besteht die Pflicht auch dann nicht, wenn durch einen Nutzer gegen geltende Urheberrechte verstoßen wurde.

Damit muss YouTube die Daten des Nutzers, von dem große Teile des Kinofilms „Werner Eiskalt“ online gestellt wurden, nicht herausgeben. Das Oberlandesgericht München urteilte in zweiter Instanz, dass der Nutzer eindeutig gegen das Urheberrecht verstoßen hat. Die Nutzerdaten können nach Erklärungen der Richter aber nur dann eingefordert werden, wenn der Verstoß gegen das Urheberrecht in gewerblichem Ausmaß erfolgte.

Im vorliegenden Fall sei dies jedoch nicht erkennbar gewesen. Mit der Entscheidung der Richter scheiterte der Filmverleih Constantin mit seiner Klage auf eine einstweilige Verfügung. Das Landgericht München hatte bereits zuvor in gleicher Form entschieden. Die Videos wurden von dem Nutzer vermutlich im Kinosaal aufgenommen. Sechs Sequenzen aus dem Film wurden schließlich auf dem Portal hochgeladen. Nach Erklärungen von Constantin habe es sich hierbei um die mehr als Hälfte des Films gehandelt.

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