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News vom 08. Dezember 2008

Die SPD wies Medienberichte zurück, wonach die Stimmabgabe für Parteichefin Andrea Ypsilanti bei deren Wahl zur Ministerpräsidentin per Handyfoto belegt werden sollte. Die Meldungen entbehrten «jeder Substanz», machte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Montag in Wiesbaden deutlich. Vielmehr hätten wohl einige SPD-Abgeordnete vor der geplanten Wahl am 4. November von sich aus in Erwägung gezogen, mittels Fotohandy in der Wahlkabine eine Stimmabgabe für Ypsilanti zu dokumentieren.
Ein entsprechender Bericht am 3. November im «Spiegel» habe die SPD-Fraktionsführung seinerzeit «alarmiert». Sollte es solche Überlegungen bei einzelnen Abgeordneten gegeben haben, so seien sie «weder von der Fraktionsführung angeregt noch gebilligt worden», betonte Schmitt.
Auch der Vorwurf, dass es bei der Nominierung der Spitzenkandidatur am 2. Dezember 2006 in Rotenburg zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei, treffe nicht zu. Das Wahlergebnis, bei dem Ypsilanti sich in der zweiten Abstimmung gegen ihren Widersacher Jürgen Walter mit 175 zu 165 Stimmen durchsezten konnte, sei ordnungsgemäß zustande gekommen, so Schmitt weiter. (ddp/fm)
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